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Fakultatives Referendum: Vereinbarung betreffend Regionaler Bevölkerungsschutz Speer

Die Regionale Bevölkerungsschutzorganisation «Speer» wird auf den 1. Oktober 2018 mit Sitz in Schänis aufgebaut und ersetzt die bisherige Organisation mit lokalen Gemeindeführungsstäben in den fünf Gastergemeinden.

 

Die Gemeinderäte von Amden, Benken, Kaltbrunn, Schänis und Weesen haben entschieden, ihre bisherigen lokalen Führungsstäbe in eine neue regionale Organisation mit dem Namen «Regionale Bevölkerungsschutzorganisation Speer» zu überführen. Diese im März 2018 jeweils gefassten Ratsbeschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.

 

Wie in den allermeisten anderen Regionen sind die Bevölkerungsschutzorganisationen nicht mehr lokal, sondern vermehrt regional organisiert. Die Rekrutierung von genügend vielen und qualifizierten Fachkräften für diese Führungsstäbe gestaltet sich immer schwieriger. Auch aus weiteren Gründen hat eine Arbeitsgruppe mit Unterstützung des Kantons den Aufbau dieser neuen regionalen Organisation an die Hand genommen und neben einer gemeinsamen Vereinbarung und einem Konzept auch die Anforderungsprofile für die Mitglieder des neuen Regionalen Führungsstabes (RFS) ausgearbeitet.

 

Alle Exekutiven der fünf Gastergemeinden sind von den verschiedensten Vorteilen einer regionalen Lösung überzeugt, sei es aufgrund der Wirtschaftlichkeit, der Effizienz der Auftragserfüllung, der Aus- und Weiterbildung, beim koordinierten Mitteleinsatz für die Ereignisbewältigung oder auch bei der Zusammenarbeit mit weiteren Partnerorganisationen (z.B. Regionale Zivilschutzorganisation ZürichseeLinth).

 

Die Vertragsgemeinden genehmigen den Inhalt der gemeinsamen Bevölkerungsschutz-Vereinbarung, bestimmen die Rechnungsgemeinde und wählen den Führungsstab (Stabschef und dessen zwei Stellvertreter I und II). Die sogenannte «Bevölkerungsschutzkommission» (BSK) ist das strategische Gremium dieser Organisation. Die BSK besteht aus Ratsmitgliedern der fünf Gemeinden und bringt so die lokalen Interessen direkt ein. Neben der Aufsicht über den Regionalen Führungsstab hat die BSK unter anderem folgende Aufgaben:

 

a) Strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes der Vertragsgemeinden;
b) Sicherstellung der Aufgabenerfüllung im Bevölkerungsschutz (Alltag und Einsatz);
c) Erarbeitung von Leistungsaufträgen;
d) Aufgaben- und Finanzplanung;
e) Antragsrecht zur Wahl/Abwahl des Stabschefs und der beiden Stellvertreter (I und II);
f) Genehmigung der Leistungsaufträge;
g) Beschlussfassung über alle übrigen Sachverhalte, die nicht in die Kompetenz des Regionalen Führungsstabs fallen.

 

Die operative Führung und damit die Verbindung zur Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen (z.B. Ärzte, Spitäler), Technische Betriebe und Zivilschutz obliegt dem RFS. Insbesondere stellt dieser bei Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen in vorgenannten Gemeinden eine erste Einsatzbereitschaft ab Alarmauslösung und die Führung für die erforderliche Dauer des Ereignisses sicher. Unterstützt durch einen lokalen Verbindungsmann übernimmt er die Führung, koordiniert die Mittel und trifft Massnahmen zur Bewältigung der Lage.

 

Der RFS hat gegenüber der Exekutive der vom jeweiligen Ereignis betroffenen Gemeinde das Antragsrecht und vollzieht dessen Entscheide.

 

Die Vertragsgemeinden haben sich bereits auf den Sitz wie die Rechnungsgemeinde dieser «Regionalen Bevölkerungsschutzorganisation Speer» einigen können. Schänis wird aufgrund der vorhandenen Infrastruktur diese Aufgaben wahrnehmen. Was die Besetzung des ersten RFS anbetrifft, so wurde Thomas Streit (Weesen) als erster Stabschef und auch seine beiden Stellvertreter mit André Eigenmann (Kaltbrunn) und Alexander Wiebe (Schänis) gewählt.

 

Nach Ablauf der unbenutzten Referendumsfrist in den fünf Gemeinden werden die «Bevölkerungsschutzkommission Speer» und der neu gewählte «Regionale Führungsstab Speer» die Umsetzungsarbeiten konkret angehen und den operativen Start auf den 1. Oktober 2018 anpeilen. Ab diesem Zeitpunkt werden dann die bisher fünf lokalen Gemeindeführungsstäbe vom RFS Speer abgelöst.

 

Bei dieser Gelegenheit wird allen Angehörigen der bisherigen Stäbe ein grosser Dank für das Engagement und die geleistete Arbeit ausgesprochen. Viele dieser erfahrenen Stabsmitarbeiter stellen sich auch für diese neue regionale Organisation «Speer» zur Verfügung, was aufzeigt, dass die fünf Gemeinden im Bereich Bevölkerungsschutz sehr gut aufgestellt sind, dass das nachbarschaftliche Denken wie Handeln im Vordergrund steht und die gegenseitige Hilfsbereitschaft grossgeschrieben wird.

 
Für Rückfragen steht Marcel Benz (Tel. 058 2287600 / <a>marcel.benz@weesen.ch</a>) gerne zur Verfügung.

Dokument GEMEINDERAT_-_Inserat_fakultatives_Referendum_RFS_Speer.pdf (pdf, 23.1 kB)


Datum der Neuigkeit 13. Apr. 2018